EPG-News
31.01.2024

Mailand und das EPG unterzeichnen eine Vereinbarung über den dritten Sitz der Zentralkammer

Am 26. Januar 2024 erreichten das Einheitliche Patentgericht (EPG) und Italien einen Meilenstein mit der Finalisierung des Hauptsitzabkommens für den dritten Sitz der Zentralabteilung des EPG in...

mehr erfahren
EPG-News
24.01.2024

Ankündigung des irischen Referendums zum Einheitlichen Patentgericht

Der irische Minister für Unternehmen, Simon Coveney, hat die Zustimmung des Kabinetts erhalten, um Gesetzesentwürfe für ein Referendum über das Einheitliche Patentgericht (EPG) zu erarbeiten. Di...

mehr erfahren
EPG-News
10.08.2023

EPG ernennt 21 neue technisch qualifizierte Richter

Nach seiner jüngsten Ankündigung 21 neue technisch qualifizierte Richter zu ernennen, hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) gestern eine umfassende Liste dieser zusammen mit ihrer spezifischen t...

mehr erfahren
EPG-News
28.07.2023

Österreich ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts

Wie der Rat der Europäischen Union auf Ihrer Website mitteilt, hat Österreich am 28. Juli seine Ratifikationsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentger...

mehr erfahren
EPG-News
09.06.2023

Mailand, München und Paris haben ihre Rollen im Einheitlichen Patentgericht verteilt

Italien, Frankreich und Deutschland haben eine Einigung über die Aufteilung der bisher London zugewiesenen Zuständigkeiten innerhalb des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) erzielt. Das Ergebnis ihr...

mehr erfahren
EPG-News
01.06.2023

Das Einheitliche Patentgericht und das Einheitspatent: Eine neue Ära beginnt!

Nach jahrzehntelanger Erwartung sind heute das Einheitliche Patentgericht (EPG) und Einheitspatent in Kraft getreten. Dies markiert einen bedeutenden Schritt im europäischen Patentrecht und bietet...

mehr erfahren
EPG-News
19.05.2023

Mailand wird der dritte Sitz der Zentralkammer des Einheitlichen Patentgerichts

Laut einer Pressemitteilung des italienischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit hat sich die italienische Regierung mit Frankreich und Deutschland darauf...

mehr erfahren
EPG-News
16.05.2023

Vorläufige Entscheidung über die Verteilung der EPG-Verfahren der Zentralkammer nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs

Wie heute bekannt wurde, hat das Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beschlossen, dass sich Paris und München ab dem 1. Juni, wenn das EPG seine Tätigkeit aufnimmt, die Verfahren zunäc...

mehr erfahren
EPG-News
03.05.2023

UPC CMS-Plattform zum ausprobieren von Funktionen beim Inkrafttreten

Wie das Einheitliche Patentgericht heute ankündigte, wird es ab dem 29. Mai für einen unbegrenzten Zeitraum ein CMS-System zur Verfügung stellen, das es externen Nutzern ermöglicht, die Funktionali...

mehr erfahren
EPG-News
02.05.2023

Dänemark ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts

Dänemark hat am 28. April seine Ratifizierungsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts hinterlegt. Dänemark wird eine Lokalkammer Kopenhagen hab...

mehr erfahren
Seite 1/2 << 1 2 >>