UPC-Gerichtsgebühren steigen ab Januar 2026

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) führt zum 1. Januar 2026 eine umfassende Anpassung seines Gebührenverzeichnisses ein und erhöht dabei zentrale Verfahrenskosten sowie führt neue Gebühren in meh...

UPC ernennt neue vorsitzende Richter für Münchner Spruchkörper und das Berufungsgericht (ab 2026)

Das Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) hat neue richterliche Ernennungen bekannt gegeben, die zum 1. Januar 2026 in Kraft treten. Die Entscheidungen folgen auf die Beschlüsse des Verw...

EPG kündigt dritten Spruchkörper des Berufungsgerichts ab Januar 2026 an

Als Reaktion auf die steigende Zahl an Berufungsverfahren hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) die Einrichtung eines dritten Spruchkörpers seines Berufungsgerichts ab Januar 2026 bekannt gegebe...

Das neue Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts ist jetzt live

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat sein neues Case Management System (CMS) zur Verwaltung aller Verfahren und Anträge freigeschaltet. Ab sofort müssen alle Verfahrensaktivitäten ausschließlic...

EPG startet erste Phase des neues Fallmanagementsystems am 8. Juli 2025

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) startet am Dienstag, den 8. Juli 2025, die erste Phase seines neuen Fallmanagementsystems (CMS). Zur Vorbereitung auf den Start wird das aktuelle CMS vom 3. Jul...

EPG kündigt Fortschritte beim neuen Verfahrensanagementsystem in Zusammenarbeit mit dem EPA an

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) arbeitet gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und Vertreter:innen führender Nutzerorganisationen intensiv an der Entwicklung eines neuen Verfahrensman...

Das Einheitspatent erstreckt sich jetzt auch auf Rumänien

Ab dem 1. September 2024 wird jedes eingetragene Einheitspatent automatisch Rumänien als Teil seines territorialen Geltungsbereichs umfassen. Wichtig zu beachten: Einheitspatente, die vor diesem Da...

Eröffnung der Mailänder Zentralkammer des EPG

Es wurde nun angekündigt, dass die Mailänder Zentralkammer des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) offiziell am 27. Juni 2024 ihre Türen öffnen wird. Dies folgt auf die Entscheidung des Verwaltungsa...

Rumänien tritt als 18. Mitglied dem Einheitlichen Patentgericht bei

Rumänien ist offiziell dem System des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) beigetreten, nachdem es am 14. April 2024 das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPCA) ratifiziert hat....

EPG kündigt wichtige richterliche Ernennungen für Lokal- und Zentralkammer an

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat die Zusammensetzung seiner Spruchkörper in den Lokalkammern Mannheim und München abgeschlossen und gleichzeitig die Richter für die zentrale Kammer in M...