EPG kündigt Fortschritte beim neuen Verfahrensanagementsystem in Zusammenarbeit mit dem EPA an

EPG-News | 16.05.2025

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) arbeitet gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und Vertreter:innen führender Nutzerorganisationen intensiv an der Entwicklung eines neuen Verfahrensmanagementsystems (Case Management System, CMS). Der Launch ist für Juli 2025 geplant, aktuell befindet sich das System in einer intensiven Testphase, sowohl im Hinblick auf die technischen Funktionen als auch auf die Qualität der Datenmigration.

Bereits jetzt stehen einige benutzerfreundliche Merkmale fest:

• Softwarebasiertes Multifaktor-Authentifizierungssystem ersetzt die bisherigen physischen Authentifizierungstokens.

• Flexible Upload-Funktion: Dokumente und Schriftsätze können jederzeit eingereicht werden, ohne feste Systemvorgaben.

• Zentrale Fallbearbeitung: Alle Anträge und Schriftsätze werden im Hauptfall gespeichert. Es gibt keine parallelen Aktenzeichen oder Arbeitsabläufe mehr.

• Vertraute Benutzeroberfläche, angelehnt an die bestehende Online-Plattform des EPA, um den Umstieg zu erleichtern.

• Vereinfachte Navigation, die erfahrenen Nutzer:innen mehr Freiheit lässt, ohne durchgehend vom System gelenkt zu werden.

Sobald das Startdatum endgültig feststeht, wird das EPG einen detaillierten Kommunikationsplan veröffentlichen. Leitfäden und Tutorials zur Nutzung des neuen Systems werden rechtzeitig auf der Website des Gerichts bereitgestellt.

Quelle: unified-patent-court.org

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