The Unified Patent Court and Unitary Patent:
A Practitioner's Handbook
Das europäische Patentrecht erfährt derzeit die größten Veränderungen seit Einführung des EPÜ im Jahr 1973. Die gesetzlichen Grundlagen wurden bereits vor einem Jahrzehnt geschaffen, und nun, nachdem alle gerichtlichen und sonstigen Hindernisse ausgeräumt wurden, ist das Einheitliche Patentgericht endlich Realität geworden. Das Gericht trifft derzeit die letzten Vorbereitungen, um ab Anfang 2023 im Namen der 17 von Anfang an beteiligten EU-Mitgliedstaaten Patentstreitigkeiten zu verhandeln. Sobald das EPG seine Pforten öffnet, kann das Europäische Patentamt neu erteilte europäische Patente mit einheitlicher Wirkung in diesen 17 Ländern registrieren.
Praktiker möchten vielleicht ein besseres Verständnis der Herausforderungen und Möglichkeiten erlangen, die dieses komplexe neue System mit sich bringt. Wir freuen uns daher, die zweite Auflage unseres Leitfadens für Praktiker anbieten zu können, der im Jahr 2014 als EU Patent Package Handbook veröffentlicht wurde.
Dieses Buch richtet sich an alle, die sich einen systematischen und dennoch kompakten Überblick über die relevanten Aspekte des neuen Systems verschaffen wollen. Zusätzlich zu der aktualisierten und erweiterten Zusammenfassung (Teil A) und dem detaillierten Leitfaden (Teil C) der 1. Auflage haben wir nun drei Kapitel über strategische Überlegungen zur Patenterteilung, zum Opt-out und zu Rechtsstreitigkeiten (Teil B) aufgenommen.
Das Buch zielt darauf ab, ein grundlegenderes Verständnis in der internationalen Patentwelt zu fördern, die mit Fragen konfrontiert ist wie:
- Soll ich europäische Patente als europäische Patente mit einheitlicher Wirkung registrieren oder weiterhin national validieren?
- Wie kann ich mein Patentportfolio strategisch optimal aufbauen, um die Risiken zu minimieren und die Chancen des Einheitlichen Patentgerichts zu nutzen? Wie können Instrumente wie Opt-out, Teilanmeldungen beim EPA und nationale Patentanmeldungen dabei helfen?
- Soll ich ein europäisches Patent bei einem nationalen Gericht oder beim Einheitlichen Patentgericht durchsetzen oder für nichtig erklären lassen?
- Oder allgemeiner: Wann und wo soll ich in Europa Gerichtsverfahren führen?
Der folgende Link wird von vielen eReadern unterstützt und kann mit einem EPUB-E-Book-Viewer geöffnet werden:
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Japanisch: Papierversion, Kindle (demnächst verfügbar)
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