News und Veröffentlichungen

EPA stellt in Beschwerdefall fest, dass späte Anträge auf Streichung abhängiger Ansprüche unzulässig sein können

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts sind dafür bekannt, dass sie die Zulässigkeit neuer Anträge, die erst spät im Beschwerdeverfahren eingereicht werden, sehr streng handhaben, die St...

Synergie laut Beschwerdekammer des EPA nicht ausreichend für Begründung einer erfinderischen Tätigkeit

Das Europäische Patentamt sieht das Vorhandensein einer synergistischen technischen Wirkung normalerweise als ein Indiz für eine erfinderische Tätigkeit an. Auf Betreiben von James Ogle und Joachim...

Feststellung des BGH: Genaue Formulierung im Fall X ZR 92/23

Bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit kommt es in vielen Fällen auf die genaue Formulierung der zu lösenden technischen Aufgabe an. In der Sache X ZR 92/23 konnten die Patent- und Recht...

WTR 1000 Rankings 2025

WTR 1000, der weltweit führende Guide für Trademark Unternehmen und -experten, hat seine Rangliste für 2025 veröffentlicht und wir freuen uns sehr, dass wir als Bronze-Firma für EUIPO, Deutschland...

Klärung von verfahrensrechtlichen Beschränkungen in EPA-Beschwerdeverfahren nach Rücknahme durch Einsprechende

In der Sache T943/22 hat die EPA-Beschwerdekammer den Umfang der Beschwerdeprüfung in Fällen geklärt, in denen alle Einsprechenden ihre Einsprüche während des Verfahrens zurücknehmen. Dies ist ein...

Mitglieder der Einspruchsabteilung können nach Telefongesprächen über Teilanmeldungen ausgetauscht werden

Es ist sehr ungewöhnlich, dass die Einspruchsabteilungen des EPA der Ersetzung eines ihrer Mitglieder zustimmen, weil der Anschein der Befangenheit besteht. Doch genau dies geschah im Einspruch geg...

Düsseldorfer Standort von KSVR und HOFFMANN EITLE gehen gemeinsam in die Zukunft

Wir freuen uns sehr, verkünden zu dürfen, dass das Düsseldorfer Büro der Kanzlei KSVR (König - Szynka - Tilmann - von Renesse) und die HOFFMANN EITLE PartmbB ab dem 01. Februar 2025 ihre Kräfte bün...

HOFFMANN EITLE verkündet neue Mitglieder der Partnerschaft und wichtige Beförderung

Seit Januar 2025 freuen wir uns, drei neue Mitglieder der Partnerschaft bei HOFFMANN EITLE begrüßen zu dürfen: Stephan Klaus, Kei Enomoto und David Miller. Diese Anwält:innen haben im Laufe der Jah...

HOFFMANN EITLE gratuliert den neu zugelassenen deutschen und spanischen Patentanwälten sowie britischem Markenanwalt

Wir sind sehr stolz, die HOFFMANN EITLE-Kolleg:innen bekannt zu geben, die im Jahr 2024 erfolgreich ihre nationalen Prüfungen abgelegt haben. Unsere Glückwünsche gehen an die neu zugelassenen...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/24

Dear Colleagues and Friends, In this issue of the Hoffmann Eitle Quarterly, we cover a range of compelling topics. Our first article explores the complexities of inventorship for AI-assisted/gener...