News und Veröffentlichungen

Vorläufige Entscheidung über die Verteilung der EPG-Verfahren der Zentralkammer nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs

Wie heute bekannt wurde, hat das Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beschlossen, dass sich Paris und München ab dem 1. Juni, wenn das EPG seine Tätigkeit aufnimmt, die Verfahren zunäc...

Michaela Ring unter Managing IPs "Top 250 Women in IP"

Herzlichen Glückwunsch an Michaela Ring zur Ihrer Auflistung unter den "Top 250 Women in IP" von Managing IP! Diese Sonderauszeichnung würdigt einige der führenden weiblichen IP-Praktikerinnen, die...

UPC CMS-Plattform zum ausprobieren von Funktionen beim Inkrafttreten

Wie das Einheitliche Patentgericht heute ankündigte, wird es ab dem 29. Mai für einen unbegrenzten Zeitraum ein CMS-System zur Verfügung stellen, das es externen Nutzern ermöglicht, die Funktionali...

Dänemark ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts

Dänemark hat am 28. April seine Ratifizierungsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts hinterlegt. Dänemark wird eine Lokalkammer Kopenhagen hab...

Vorschlag für ein einheitliches Ergänzendes Schutzzertifikat wurde veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat die Einführung eines Systems für ein einheitliches Ergänzendes Schutzzertifikat (EES) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel vorgeschlagen. Diesem System nach wür...

Die Vorsitzenden Richter des Einheitlichen Patentgerichts wurde bekannt gegeben

Das Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) hat seine Entscheidung über die Ernennung der vorsitzenden Richter für die erstinstanzlichen Kammern des Gerichts veröffentlicht. In einer Lokal...

Entscheidung G 2/21 ist da!

Die Große Beschwerdekammer hat ihre Entscheidung in G 2/21 veröffentlicht, die erhebliche Auswirkungen auf die Rolle der Plausibilität bei der Beurteilung der hinreichenden Offenbarung und der erfi...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 3/23

Dear Colleagues and Friends, In this first issue of the Hoffmann Eitle Quarterly for 2023, we begin by concluding our four-part series on the patenting of computer-implemented inventions and artif...

Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts beginnt

Die 3-monatige Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beginnt heute! Jetzt können Sie einen Aufschub der Entscheidung über die Erteilung europäischer Patente beantragen, optional mi...

Deutschland hinterlegt seine Ratifizierungsurkunde des EPG-Übereinkommens

Die Bundesregierung hat heute die Ratifizierungsurkunde für das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beim Europäischen Rat hinterlegt, was das offizielle Inkrafttreten des EPG...