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Glückwünsche von HOFFMANN EITLE an die neu zugelassenen Patentanwälte in 2023
Wir freuen uns, vier neue deutsche Patentanwälte in unserem Team begrüßen zu dürfen und gratulieren daher Andreas Beer (Mechanik, München) Saskia-Berenice Gressel (Biotechnologie, München) Nar...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/23
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, in dieser Ausgabe des Hoffmann Eitle Quarterly beginnen wir mit der Erörterung einer bahnbrechenden Entscheidung des britischen Patentgerichts...
mehr erfahrenAbschaffung der "10-Tage-Mitteilungsregel" des EPA
Die "10-Tage-Zustellungsregel" des EPA wird nicht mehr für Bescheide gelten, die das EPA am oder nach dem 1. November 2023 erlässt. Wenn das EPA beispielsweise am 1. November 2023 einen Bescheid ü...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE gewinnt EPA-Einspruchsverfahren gegen DNA-Sequenzierungspatente
Patente auf dem Gebiet der DNA-Sequenzierungstechnologie waren in den letzten Jahren Gegenstand einer Reihe von Patentstreitigkeiten. Dabei handelte es sich unter anderem um EPA-Einsprüche gegen Pa...
mehr erfahrenWann besteht eine Anmeldung die umstrittene neue Plausibilitätsprüfung des EPA nicht?
Wann besteht eine Anmeldung die umstrittene neue Plausibilitätsprüfung des EPA nicht? Unter den Europäischen Patentanwälten besteht weiterhin Unklarheit hinsichtlich der Bedeutung des in der Plaus...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE gewinnt bei den Global IP Awards 2023
HOFFMANN EITLE gewinnt die Auszeichnung "Patent Prosecution Firm of the Year" für Deutschland bei den Global IP Awards 2023, die von IAM und WTR verliehen werden. Bei dieser Preisverleihung wurden...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 9/23
Dear Colleagues and Friends, In this issue of the Hoffmann Eitle Quarterly, we begin a series of articles on a new package of draft EU regulations, with a first article on a draft regulation on st...
mehr erfahrenEPG ernennt 21 neue technisch qualifizierte Richter
Nach seiner jüngsten Ankündigung 21 neue technisch qualifizierte Richter zu ernennen, hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) gestern eine umfassende Liste dieser zusammen mit ihrer spezifischen t...
mehr erfahrenBrasilien tritt dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle bei
Ab dem 1. August 2023 ist Brasilien offiziell dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung von gewerblichen Mustern und Modellen beigetreten und wird damit nach Mexiko das zweite Land i...
mehr erfahrenÖsterreich ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts
Wie der Rat der Europäischen Union auf Ihrer Website mitteilt, hat Österreich am 28. Juli seine Ratifikationsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentger...
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