News und Veröffentlichungen

Das Einheitliche Patentgericht im Stillstand

Die lang erwartete Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ist ins Stocken geraten - wieder einmal. Nachdem Bundestag und Bundesrat Mitte Dezember 2020 dem Übereinkommen über ein Einheitli...

Änderungen Erfindernennung (Regel 19 EPÜ) beim Europäischen Patentamt

Ab dem 1. April 2021 wird die Regel 19 EPÜ, die die Erfinderbenennung regelt, geändert. Vor allem die Absätze (3) und (4) werden gestrichen, was bedeutet, dass Erfinder nicht mehr über ihre Erfinde...

EPO Podcast "Talk innovation" mit Joachim Renken

Der Podcast "Talk innovation" des Europäischen Patentamts bietet aktuelle Einblicke in die Kommerzialisierung von Innovationen durch Interviews mit Experten, Patentprüfern, Erfindern und Spezialist...

Euro Law Conference - Asia 2021 (virtuelles Event)

MIP veranstaltet am 20. und 21. Januar 2021 die dritte, alle zwei Jahre stattfindende MIP Euro Law Conference. Wir freuen uns, dass HOFFMANN EITLE Kooperationspartner der Konferenz sein wird. Bei d...

Euro Law Conference - USA 2021 (virtuelles Event)

MIP veranstaltet 18. und 19. Januar 2021 die dritte, alle zwei Jahre stattfindende MIP Euro Law Conference. Wir freuen uns, dass Hoffmann Eitle Kooperationspartner der Konferenz sein wird. Bei dem...

Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichtsabkommens

Der Deutsche Bundestag hat den Entwurf des Ratifizierungsgesetzes einschließlich der Zustimmung zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (UPCA) mit der erforderlichen qualifizierten M...

COVID-19 Update

HOFFMANN EITLE arbeitet weiterhin in vollem Umfang. Unsere Systeme sind sicher, zuverlässig und ermöglichen außerdem den derzeitig geforderten Fernzugriff. Wir beobachten natürlich weiterhin aufmer...

Unwired Planet v Huawei

UK Supreme Court decision on FRAND Licensing for SEPs The UK Supreme Court has handed down a landmark judgment in Unwired Planet v Huawei ([2020] UKSC 37) with significant repercussions in the fie...

How CJEU Santen is expected to shape landscape of patent extensions by SPCs

The Court of Justice of the European Union’s (CJEU’s) recently rendered Judgment in Santen v INPI (C-673/18) is expected to shape the landscape of patent extensions by Supplementary Protection Cert...

Financial Times - HOFFMANN EITLE zählt zu Europas führenden Patentanwaltskanzleien

Die Financial Times hat in Zusammenarbeit mit Statista eine breit angelegte Umfrage auf der Grundlage von Empfehlungen von Kunden und Kollegen durchgeführt. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu könne...