EPG kündigt dritten Spruchkörper des Berufungsgerichts ab Januar 2026 an

EPG-News | 13.10.2025

Als Reaktion auf die steigende Zahl an Berufungsverfahren hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) die Einrichtung eines dritten Spruchkörpers seines Berufungsgerichts ab Januar 2026 bekannt gegeben.

Dem neuen Spruchkörper werden folgende Richterinnen und Richter angehören:

• Ulrike Voß, derzeit vorsitzende Richterin am Gericht erster Instanz des EPG
• Bart van den Broek, niederländischer Patentrechtsexperte und Prozessanwalt
• Nathalie Sabotier, Richterin am französischen Kassationsgericht (Cour de Cassation)

Die Ernennungen wurden am 2. Juli 2025 vom Verwaltungsausschuss des EPG auf Empfehlung des Beratenden Ausschusses beschlossen.

Klaus Grabinski, Präsident des Berufungsgerichts, begrüßte die Maßnahme und merkte an, dass der neue Spruchkörper dabei helfen werde, das steigende Fallaufkommen zu bewältigen und die Flexibilität bei der Zuweisung von Verfahren zu erhöhen.

Quelle: Offizielle Pressemitteilung

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