Lokalkammer München des EPG erweitert Ressourcen zur Bewältigung der steigenden Arbeitslast

EPG-News | 02.05.2024

Die Lokalkammer München des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) hat sich schnell zur vielbeschäftigsten Kammer entwickelt und bearbeitet fast so viele Fälle wie die in der Anzahl darauffolgenden Kammern (Mannheim, Paris, Düsseldorf und Hamburg). Um dieser steigenden Arbeitslast gerecht zu werden, wurden mehrere wichtige Änderungen angekündigt.

• Dr. Matthias Zigann wird in eine Vollzeitstelle als EPG-Richter wechseln. Bisher teilte er seine Zeit zwischen dem EPG und dem Oberlandesgericht München auf.
• Die Kammer wird zwei neue juristische Richter erhalten. Diese Richter, deren Identitäten vertraulich bleiben, sind derzeit an deutschen nationalen Gerichten tätig und werden ihre Aufgaben zwischen dem EPG und ihren nationalen Verantwortlichkeiten aufteilen.
• Mit der Hinzufügung dieser Richter wird die Lokalkammer München einen zweiten Spruchkörper einrichten, um die Arbeitslast besser zu verteilen.

Diese Maßnahmen werden am 1. Juni 2024 in Kraft treten.

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